Wie die Stadt aus den roten Zahlen kommen kann

Bericht von der Sozialausschusssitzung am 12.03.2014

Wenn die Stadt die Sozialausschuss-Sitzungen künftig in die Stadthalle verlegt und dafür Eintrittskarten verkauft, kann das Millionendefizit im Haushalt sicherlich deutlich schneller abgebaut werden, denn das ist Comedy live und pur.

Traditionell beginnt eine Ausschusssitzung mit der Frage nach der Tagesordnung. Dazu stellte der Vorsitzende Matthias Kreh fest, dass ein Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema Kinderbetreuung nicht auf der Tagesordnung steht, der Antrag auch nicht an die Ausschussmitglieder verschickt worden war.

Jetzt entwickelte sich eine Slapstick-Nummer zwischen dem Vorsitzenden (V), dem Ersten Stadtrat (ES) und der Fachbereichsleiterin (FL). FL entschuldigt sich, sie habe die Einladung wegen ihres Urlaubs eine Tag früher verschickt und da wäre der Antrag noch nicht da gewesen. ES fordert eine Abstimmung, ob der Antrag noch auf die Tagesordnung genommen wird und erinnert daran, dass dafür eine 2/3-Mehrheit der Ausschussmitglieder notwendig ist. V fragt den Antragsteller, ob der Antrag dringend sei. Der Antragsteller erinnert daran, dass der Antrag nach der Hessischen Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung fristgerecht eingegangen ist und vom Ältestenrat auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gesetzt wurde. Der Ausschuss ist dafür da, die Vorberatung durchzuführen. ES verlangt Abstimmung. V fragt den Antragsteller, ob die Anträge zukünftig nicht früher und vielleicht gleich an das Fachamt eingereicht werden können. Antragsteller verdreht die Augen und täuscht einen Ohnmachtsanfall vor. FL erklärt, dass sie den Antrag fotokopiert habe und verteilt ihn an die Ausschussmitglieder. V guckt ratlos, scheint aber gewillt, den Antrag beraten zu lassen. ES verlangt energisch jetzt wirklich eine Abstimmung. V lässt abstimmen. Die Koalition aus SPCDU stimmt gegen die Aufnahme auf die Tagesordnung.

Wie wird es weitergehen? Vermutlich wird V in der Stadtverordnetensitzung auf die Frage, was den der Ausschuss beraten hätte erklären, dass noch keine Beratung erfolgen konnte und empfehlen, den Antrag in den Sozialausschuss zu überweisen. Falls dann alles mit den diversen Urlaubsplänen passen sollte, könnte die Beratung in einer der nächsten Sitzung stattfinden.

In der Comedy-Scene sind die Umstädter Ausschusssitzungen der absolute Geheimtipp: die Gacks kommen präzise auf Zuruf, die DarstellerInnen agieren überzeugend. Und das Beste: die Show gibt es (wie lange noch?) bei freiem Eintritt. Lassen Sie sich diese Highlights der heimlichen Kulturhauptstadt des Kreises nicht entgehen; die Ankündigungen finden Sie im Odenwälder Boten in der Rubrik Rathaus-Report.

Anträge, die sich damit befassen Kinderbetreuungsangebote zu verbessern, rechtzeitig zu behandeln und dabei noch die Kosten zu senken, wäre natürlich auch eine Möglichkeit, das Defizit im Haushalt zu verringern.

Ach ja, und das ist der Antrag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge prüfen, ob das langfristig angemietete Gebäude in der Georg-August-Zinn-Straße (ehemals DM-Drogerie) die Voraussetzungen erfüllt, um dort kurzfristig eine Kindertagesstätte zur U3/Ü3 Betreuung einzurichten und ob das angrenzende Außengelände des Evangelischen Gemeindehauses gegebenenfalls von der Ev. Kirche hierfür bereitgestellt wird. Die Kosten und möglichen öffentlichen Zuschüsse bzw. Fördermittel sollen ermittelt werden.

Begründung:

Die sinnvolle Nutzung für die U3/Ü3-Betreuung der Kernstadt durch bereits angemieteten Räumen an dieser Stelle stellt kurzfristig eine Möglichkeit dar, den Bedarf nach U3 und/oder. Ü3 Plätzen in der Kernstadt sicher zu stellen. Die monatliche zu zahlende Miete für das jetzt ungenutzte Gebäude wäre sinnvoll angelegt.

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