Neuer Vorstand gewählt

7.12.2011 von Christian Flöter.

Jahreshauptversammlung des grünen Ortsverbandes fand in Richen statt

Am 30. November traf sich der grüne Ortsverband zu seiner Jahreshauptversammlung diesmal im Gasthaus „Hopfengarten“ im Stadtteil Richen. Auf der Tagesordnung standen der Rechenschaftsbericht des Vorstands, das Ergebnis der Kassenprüfung und die Neuwahl des Ortsvorstands.

Christian Flöter berichtete für den Vorstand über die letzten 2 Jahre, die mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl begannen und mit der Bürgermeisterwahl im August dieses Jahres einen weiteren Schwerpunkt hatten. Im Umfeld dieser beiden Wahlen wurde eine Reihe von Veranstaltungen organisiert. Dazu konnten wir kompetente Gäste begrüßen:

• 2 Veranstaltungen zur Groß-Umstädter Schullandschaft mit Christel Fleischmann, Schulde-zernent des Landkreises und Mathias Wagner, schulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion
• Ein Besuch des Spielkreises mit Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende der hessischen Grünen mit einer spannenden Diskussion über die Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen für Unterdreijährige
• Ein Sommerfest mit Tarek Al-Wazir, Landesvorsitzender der hessischen Grünen und Frakti-onsvorsitzender im Landtag zur Auswirkung der weltweiten Finanzkrise auf die Kommunen. Zu Gast war außerdem die Frankfurter Frauenband Belle’s Angels, die uns mit ihren Interpretationen bekannter POP- und Jazzstücken verzauberte.
• Eine Diskussion über Bürgerbeteiligung mit dem Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch.
  Als Erfolg konnte sich die grüne Fraktion von 3 auf 6 Mandate verdoppeln, auch stellen wir nun 2 statt bisher 1 Stadtrat. Die neue Fraktion hat sich gut zusammengefunden und hat die Arbeit erfolgreich aufgenommen.

Der Tschernobyl-Gedenktag am 26. April hat mit der Katastrophe von Fukushima in diesem Jahr eine furchtbare Bestätigung erhalten, die unvermindert anhält. Der grüne Ortsverband rief gemeinsam mit anderen Organisation zu Mahnwachen auf dem Marktplatz auf, viele unserer Mitglieder beteiligten sich daran. Um den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie endlich durchzusetzen, haben wir ebenfalls zur Großdemo nach Biblis mobilisiert und haben einen Bus dafür angemietet. Mit dem Ausstiegsbeschluss und dem endgültigen aus für das Atomkraftwerk in Biblis wurde ein Etappensieg im Kampf gegen die Atomkraft erreicht. Es bleibt aber noch viel zu tun.

Der Bericht der RechnungsprüferInnen bescheinigte eine korrekte und übersichtliche Rechnungslegung und empfahl die Entlastung des Vorstands, die von der Versammlung einstimmig beschlossen wurde.

Christian Flöter verabschiedete Werner Eckhard aus dem Vorstand und bedankte sich für die 14-jährige Arbeit mit vielen höhen und Tiefen. Danach  wurden Bettina Lintner, Christian Flöter, Sieg-fried Hartleif und Karl-Heinz Jung als neuer Vorstand gewählt.

In der anschließenden Diskussion ging es darum, wie die Energiewende in Groß-Umstadt aktiv gestaltet werden könnte. Die Ausgangslage ist dabei nicht optimal. Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima gibt es eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung, aus der Atomkraft aus und in erneuerbare Energien einzusteigen. Auch die Akzeptanz von Windkraftanlagen ist deutlich gestiegen. Dazu kommt, dass in der Folge der Finanzkrise auch das Interesse enorm gestiegen ist, privates Kapital in Energiegenossenschaften einzubringen. Leider wird das zurzeit durch das 2-jährige Moratorium blockiert, das die SPD-Fraktion im Handstreich kurz vor der Kommunalwahl mit Unterstützung der CDU-Fraktion durch taktische Enthaltung durch die Stadtverordnetenversammlung  gebracht hat.

Bürgerbeteiligung ist bei der Umgestaltung unserer Energiewirtschaft auf eine CO2-neutrale unverzichtbar, sowohl in der Planungsphase als auch bei der Finanzierung. Sie darf aber nicht als Blockade¬instrument herhalten, um den kurzfristigen populistischen Zielen einer Fraktion zu dienen.

In der weiteren Diskussion ging es darum, welche Konsequenzen der hessische Energiegipfel für Groß-Umstadt haben könnte. 2% der Landesfläche soll als Vorrangflächen für die Windnutzung festgelegt werden, die ersten Vorschläge werden im Frühjahr von der regionalen Planungsversammlung erwartet. Da werden auch wieder Flächen in der Groß-Umstädter Gemarkung in den Blick geraten und es wäre fatal, wenn wir uns mit dem Hinweis auf das Moratorium aus dieser Diskussion heraushalten würden.

Ein Energieausschuss ersetzt noch keine in sich stimmige Energiepolitik. Deshalb werden die Grünen sich weiter aktiv und intensiv in die Diskussion einbringen.

Christian Flöter
Vorstand des Ortsverbandes
Bündnis 90/Die Grünen

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